Weltweit stehen Rechtsstaaten unter Beschuss autoritärer und demokratiefeindlicher Kräfte: in den USA, in Israel, in Ungarn und bis vor Kurzem in Polen. In diesen Ländern wird die Demokratie von innen bedroht, von Kräften, die sie eigentlich schützen sollen. Was in Deutschland noch ein Bedrohungsszenario ist, das ist in anderen Ländern längst Realität. In der zweiten Folge von „In guter Verfassung? Das Grundgesetz für morgen“ zoomt Podcast-Host Rabea Schloz deshalb raus aus Deutschland und reist gedanklich nach Polen, Israel und in die USA. Wie werden Demokratien weltweit geschwächt und welche Rolle spielt die Verfassung dabei? Wie kann Widerstand gegen Demokratieabbau geleistet werden? Und was können wir vielleicht für den Schutz des Rechtsstaates in Deutschland lernen?
USA
Der 6. Januar 2021 geht als dunkler Tag in die Geschichte der US-Demokratie ein: Ein wütender, bewaffneter Mob aus hunderten Trump-Anhängern und -Anhängerinnen dringt gewaltsam ins Kapitol in Washington D.C. ein. Wie schwer der Angriff auf das Kapitol die Rechtsstaatlichkeit in den USA beschädigt hat und in welchem Zustand die Demokratie kurz vor den nächsten US-Präsidentschaftswahlen ist, erklärt im Podcast Marco Overhaus, Politikwissenschaftler und Teil der Forschungsgruppe Amerika bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. Warum der Supreme Court so mächtig ist und warum Donald Trump trotz diverser Strafprozesse kandidieren darf, weiß Jörg Fedtke, Experte für anglo-amerikanisches Recht an der Universität Passau.